Ausgangssperre bei Rückreise nach Deutschland

Moin,

in Hamburg gilt die "nächtliche Ausgangssperre" - von 21.00 bis 5.00 Uhr - schon seit Karfreitag. Und es bleibt hier auch bei 21.00 Uhr, nicht wie im restlichen D ab 22.00 Uhr.
Sukzessive gingen die Zahlen zurück (heutiger Ausreißer nach oben 😕 ). Jetzt nur noch kurz über 100er Inzidenz.
Die abendlichen Parties, Shisha-Runden, Poker-Runden, Feierlichkeiten ..... hat man so zumindest sehr eingeschränkt.
Kontrolliert wird wohl.
Joggen und Spazierengehen allein darf man. Die Öffnungszeiten der Supermärkte wurden angepasst.

Sonnige Grüße
Strelitzie

https://www.adac.de/news/lockdown-ausgangssperre/

Bei adac.de ist die Sache ganz gut erklärt.

Corona-Notbremse: Reisen von A nach B eingeschränkt

Die Corona-Notbremse erschwert in weiten Teilen Deutschlands auch das Reisen. Die Regelung betrifft nämlich nicht nur den Aufenthalt an einem Ort, sondern auch Reisen von A nach B. Konkret bedeutet das: Wer in der Zeit zwischen 22 und 5 Uhr aus Anlass einer touristischen Reise unterwegs sein möchte, sollte besser umbuchen oder umplanen. Eine dienstliche Flugreise ist wegen der vorgesehenen Ausnahmen hingegen möglich.

Die Kontrolleure von Polizei oder Ordnungsämtern müssen im Einzelfall nach Ermessen und mit gesundem Menschenverstand entscheiden, ob jemand einen glaubhaften Grund nennen könne, heißt es seitens des Bundesinnenministeriums.

Darf ich im Transit nachts ein Gebiet durchqueren, in dem eine Ausgangssperre besteht?

Achtung: Auch wer in einem Landkreis oder einer Stadt mit Inzidenz unter 100 eine Fahrt oder Reise startet, muss beachten, dass das Durchfahren von Hotspot-Landkreisen (Inzidenzwert 100 und höher) zu den oben genannten Uhrzeiten nicht erlaubt ist. Reisen und längere Fahrten sind daher so zu planen, dass sie nicht in den Zeitraum der nächtlichen Ausgangssperren fallen. Eine Ausnahme sind auch hier triftige Gründe.

Das Bußgeld bei eventuellen Verstößen bestimmt sich hier nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Die Höchststrafe liegt bei 25.000 Euro.

Mein Zug/Bus/Flugzeug kommt erst nach Beginn der Ausgangssperre am Zielort an. Was muss ich beachten?

Reisen sind grundsätzlich so zu planen, dass sie nicht in den Zeitraum der nächtlichen Ausgangssperren fallen. Letztendlich geht es immer um den Aufenthalt außerhalb der Wohnung, daher ist theoretisch eine Ahndung möglich.

Kommt man unverschuldet – wie beispielsweise durch eine Zugverspätung – in die Situation, dass man gegen die nächtliche Ausgangssperre verstößt, sehen die Verordnungen keine Ausnahmen für solche Fälle vor. Ob jedoch geahndet wird, liegt im Ermessen der kontrollierenden Beamten.

Was ist, wenn ich wegen eines Staus während der Ausgangssperre noch unterwegs bin?

Ein Verstoß liegt hier vor, da kein "triftiger Grund" gegeben ist. Es ist jedoch auch hier denkbar, dass von einer entsprechenden Ahndung abgesehen wird, wenn man glaubhaft machen kann, dass man rechtzeitig losgefahren ist. Kulanzlösungen liegen im Ermessen der Behörden/Beamten vor Ort.

Darf ich trotz nächtlicher Ausgangssperre immer nach Hause fahren/gehen?

Nein. Laut Infektionsschutzgesetz liegt ein Verstoß bereits vor, wenn man während der Ausgangssperre außerhalb der Wohnung kontrolliert wird. Es ist nicht erlaubt, bis zum Beginn der Ausgangssperre bei Bekannten oder der Familie zu verweilen und erst anschließend loszufahren, sofern kein besonderer Grund vorliegt.

Strelitzie schrieb:Moin,
in Hamburg gilt die "nächtliche Ausgangssperre" - von 21.00 bis 5.00 Uhr - schon seit Karfreitag. Und es bleibt hier auch bei 21.00 Uhr, nicht wie im restlichen D ab 22.00 Uhr.
Sukzessive gingen die Zahlen zurück (heutiger Ausreißer nach oben 😕 ). Jetzt nur noch kurz über 100er Inzidenz.
Die abendlichen Parties, Shisha-Runden, Poker-Runden, Feierlichkeiten ..... hat man so zumindest sehr eingeschränkt.
Kontrolliert wird wohl.
Joggen und Spazierengehen allein darf man. Die Öffnungszeiten der Supermärkte wurden angepasst.
Sonnige Grüße
Strelitzie

OT
Bei uns, einem Kreis in Ostwestfalen, gilt die Ausgangssperre schon seit 20. März (21.00 - 4.00 Uhr), aber bewirkt hat sie hier nichts. Die Inzidenz hat sich nicht geändert, wie pendeln seit zig Wochen zwischen 150-165. Auch deshalb bezweifle ich den Sinn einer Ausgangssperre. Wer sich treffen will, kann das auch vorher erledigen.

So eine Ausgangssperre hätte mich doch als Jugendlichen gar nicht tangiert. Vor 5 Uhr sind wir doch am WE selten aufgebrochen, es sei denn, wir wollten noch irgendwo hin.

Lotusblume schrieb:
OT
Auch deshalb bezweifle ich den Sinn einer Ausgangssperre.

es würde schon Sinn machen, wenn es nicht zum Volkssport geworden wäre für bestehende Maßnahmen Schlupflöcher zu suchen, zu finden und zu nutzen ....

Eigentlich sollte/dürfte ich, kulturfremder Ausländer, hier nichts mehr zum Thema und innerdeutschen Fragen schreiben oder fragen. Aber fremde Kulturen interessieren mich einfach.
Frage: Wenn ihr schon an der Problemlösungskapazität und Kreativität eurer Regierung (ver)zweifelt, warum könnt ihr dann die Kreativität des Großteils des Staatsvolkes beim Austricksen von welch immer Verordnungen nicht erkennen und berücksichtigen? Jeder, also zumindest Viele, wissen doch, was wo abgeht und wie man die Umgehung hinkriegt. Wenn ich über meinen Hauptplatz gehe und das seit Monaten, gehe ich durch eine Geisterstadt. Die Auswirkung auf die Inzidenzen ist überschaubar. Es gibt viele Möglichkeiten sich selbst und die "Obrigkeit" zu betrügen….
Grüße
Die oberste Zuchtmeisterin der reinen Corona-Lehre wird mir jetzt wieder den Bannstrahl schicken, hier hat sie aber keine Autorität über die Meinung anderer 😛 😁

Da fällt mir doch mein geliebtes Präventionsparadox ein .
Die Verbote, Ausgangssperre und alle anderen Maßnahmen haben bis jetzt nichts gebracht.
Nur was wäre geschehen wenn es das alles nicht gegeben hätte?
Würden wir da jetzt über zahlen jenseits der 1000 /100000 EW reden und jeder würde rufen " die haben ja gar nichts gemacht, denen sind wir vollkommen egal"?????
Gebracht hat es,das die Infektionen nicht weiter ansteigen. Denn am Ende zählt das jeder im Falle des Falles behandelt werden kann und nicht ausschließlich Corona Kranke, sondern auch die die Herzinfarkte, Verkehrsunfall, von der Leiter gefallen, Finger abgeschnitten, Arbeitsunfall usw. erlitten haben.
Somit zweifle ich persönlixh, dass alles nichts bringt.
Und leider ticken viele so....was nicht verboten ist ,ist erlaubt. Deswegen kann man wahrscheinlich nur mit Verboten arbeiten....auch wenn man nicht allem zustimmen muss. ( wie jetzt gerade die Heimreise Probleme wie yanjep schön beschrieben hat. ) aber auf der anderen Seite, wieviele Ausnahmen sollten dann erstellt werden? Es blickt so schon keiner mehr durch.

Danke erst mal an denjenigen, der/die netterweise die Kategorie in Namibia geändert hat! Danke auch für Eure Rückmeldungen!
Das Ganze ist die Quadratur des Kreises. Werde morgen mal mit meinem örtlichen Gesundheitsamt telefonieren. Wo soll man denn eine Ausnahmegenehmigung herkriegen? Im Auto übernachten ist ja auch keine rechtskonforme Lösung. Es ist irgendwie zum verzweifeln.

Die können Dir nur zum Umbuchen raten, eine andere gesetzekonforme Lösung scheint es nicht zu geben. Das Gesetz sieht Ausnahmen nicht vor, aber vielleicht findest Du einen entscheidungsfreudigen Mitarbeiter, der Dir trotzdem eine ausstellt.
Vielleicht ist das Gesetz aber sowieso bald Geschichte, je nachdem, wie das Bundesverfassungsgericht entscheidet oder die dynamischen Ausgangssperren betreffen Deine Rückfahrt nicht mehr, weil die Inzidenzzahlen unter der magischen 100 sind.
Ich drücke jedenfalls die Daumen und wünsche eine schöne Reise.

Yanjep

... .bei der Bundespressekonferenz diese Woche wurde eine ähnliche Frage gestellt. Antwort, Reise absagen oder stornieren ohne weitere Anmerkung.
Hoffentlich muss niemand durch meinen Landkreis fahren, wir haben einen Inzidenzwert von ca. 320, seit Wochen.... noch ein langer Weg bis zur 100.

Ist es eigentlich bloß Zufall, dass "Regierung" und "genug Irre" die gleichen Buchstaben haben?

Gruß
Wolfgang

selten so einen shit gelesen

Radfahren schadet wohl dem einen oder anderen Organ

schau mal in den Spiegel und bringe einen vernünftigen Beitrag.

HartmutBremen schrieb:So eine Ausgangssperre hätte mich doch als Jugendlichen gar nicht tangiert. Vor 5 Uhr sind wir doch am WE selten aufgebrochen, es sei denn, wir wollten noch irgendwo hin.

Und wir sind nie vor fünf wieder heimgegangen 😉

Zur Ausgangssperre
Persönlich finde ich die Ausgangssperre gar nicht so schlimm, wenn man (Politik/Medien) den Zweck klarer kommuniziert hätte und nicht nur über die verfassungsmäßigen Bedenken a la FDP. Unverständlicher finde ich die reine Knüpfung an den Inzidenzwert, der nur durch die Anzahl der durchgeführten PCR-Tests bestimmt wird. Dieser Wert wird schwer zu senken sein, wenn ab nächster Woche Millionen Schnelltests in Schulen und Betrieben vorgenommen werden (nach positiven Schnelltest soll ein PCR-Test erfolgen).
Zur Verdeutlichung: Wird keiner getestet, liegt der Wert bei 0. Wird die gesamte Bevölkerung getestet, liegt der Wert bei ca. 800 (Dunkelziffer von 5 bei aktuellem Wert von 160), ohne dass sich das Infektionsgeschehen geändert hat. Dies ist vielmehr der Punkt, beim dem ich als als juristischer Leihe meine Bedenken habe. Hinzu kommt noch, dass das Testregime in diesem Gesetz nicht geregelt ist und von der Exekutiven festgelegt wird (und das noch noch nicht mal bundeseinheitlich). Die anderen, unberücksichtigten Faktoren, wie Impfquote, Durchseuchung usw. erspare ich euch.

Anderseits glaube ich nicht, dass eine Ausgangssperre oder sonstige neue Regelungen jetzt noch etwas bringen, da die meisten Menschen sich den letzten sechs Monate mit der Pandemie arrangiert haben. Soll heißen, die meisten haben gewisse Kontakte mit Verwandten und im Freundkreis und werden diese aufgrund neuer Reglungen nicht weiter einschränken, weil sie ihre persönliche Risikoabwägung bereits getroffen haben - zumal viele sich mit Schnelltest absichern und immer mehr geimpft sind. Es scheint, dass große Teile der Medien und der Politik dies nicht verstehen können oder wollen. Manch ein CDU-Bundespolitiker glaubt wirklich, dass durch das neue Gesetz die Pandemie eingedämmt wird. Es ist aber nicht das Gesetz, sondern das Verhalten der Menschen (und vor allem das im privaten Bereich).

War zwar jetzt alles OT, konnte ich mir allerdings nicht verkneifen.

Viele Grüße
Axel

Neuste Projektionen gehen davon aus, dass in der Schweiz rund 1/3 der Bevölkerung Corona hatte. Erfasst davon wurden aber nur etwa 20%.
Auf Deutschland hochgerechnet würde das heissen etwas über 30 Mio angesteckte ......
Und jetzt macht man noch eine 'Ausgangssperre'?

Gruss Rajang

Rajang schrieb:Neuste Projektionen gehen davon aus, dass in der Schweiz rund 1/3 der Bevölkerung Corona hatte. Erfasst davon wurden aber nur etwa 20%.
Auf Deutschland hochgerechnet würde das heissen etwas über 30 Mio angesteckte ......
Und jetzt macht man noch eine 'Ausgangssperre'?

Das scheint nach blankem Aktionismus.
Tagsüber laufen die Leute wild durcheinander, gehen einkaufen, sitzen nebeneinander in der S-Bahn und begegnen sich ständig im Büro. Ab 22 Uhr, wenn man auf den Straßen keinen mehr sieht, ist Rausgehen verboten.
Und wer nachts Party machen will, ist nun gezwungen bis 5 Uhr morgens durchzumachen. Hat man früher freiwillig gemacht. Jetzt wird es Pflicht, wenn man bis 22 Uhr nicht zuhause ist.

Gruß
Wolfgang

Wolfgang, man kann immer die falschen Rückschlüsse ziehen....
Rajang, in Umkehrschluss brauchen wir nur nich bisschen über 2 Jahre warten bis es sich ohne zutun erledigt hat....
Plus 10 Jahre bis dann alle die Mutationen erwischt haben.
Es schwirren viele Projektionen durch die Länder, aus sämtlichen Ecken gibts da welche.
Manchmal wünsche ich mir das wir aktuell indische Verhältnisse bekommen und es richtig reinknallt....vielleicht versteht das dann jeder um was es überhaupt geht.
Gut die inder haben jetzt nicht so eine dämliche Regierung wie wir, deswegen wirft die Opposition Modi nun vor, das Land nicht auf die neue Welle vorbereitet zu haben....

BikeAfrica schrieb:

Rajang schrieb:Neuste Projektionen gehen davon aus, dass in der Schweiz rund 1/3 der Bevölkerung Corona hatte. Erfasst davon wurden aber nur etwa 20%.
Auf Deutschland hochgerechnet würde das heissen etwas über 30 Mio angesteckte ......
Und jetzt macht man noch eine 'Ausgangssperre'?

Das scheint nach blankem Aktionismus.
Tagsüber laufen die Leute wild durcheinander, gehen einkaufen, sitzen nebeneinander in der S-Bahn und begegnen sich ständig im Büro. Ab 22 Uhr, wenn man auf den Straßen keinen mehr sieht, ist Rausgehen verboten.
Und wer nachts Party machen will, ist nun gezwungen bis 5 Uhr morgens durchzumachen. Hat man früher freiwillig gemacht. Jetzt wird es Pflicht, wenn man bis 22 Uhr nicht zuhause ist.

Gruß
Wolfgang

Das meinte ich mit klarer kommunizieren. Den Menschen sollen private Kontakte erschwert werden. "An der Luft" gibt es quasi kein Ansteckungsrisiko (Aber selbst das scheint, bis in die Bundespolitik noch nicht vorgedrungen zu sein. Ein Freund von mit wollte gestern mit seiner Familie einen Wildtierpark (https://www.wildtierpark-edersee.eu/) besuchen. Dank Bundesnotbremse werden seit Samstag tagesaktuelle, negative Tests mit Bescheinigung benötigt. Die Teststellen in seiner Stadt und der Umgebung haben allerdings nur Mo-Fr geöffnet).

Nyanga schrieb:Wolfgang, man kann immer die falschen Rückschlüsse ziehen....

Welche wären Deiner Ansicht nach denn die richtigen?

Gruß
Wolfgang