Neue Flugsteuer beschlossen - gültig ab heute!

21 Antworten · 7’967 Aufrufe · gestartet 01. Sept. 2010 von lowflyer
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Themenstarter579 Beiträge · seit 201008. Sept. 2010 ·
Hallo,

nach allem, was ich bisher gelesen hatte, muss das neue Gesetz zur Flugsteuer nicht durch den Bundesrat. In einem Artikel stand nun, das es doch durch den Bundesrat muss. Dann gäbe es Chancen, das die Flugsteuer doch nicht kommt.

Ansonsten herrscht immer mehr Chaos. Bucht man beispielsweise einen Air-Berlin-Flug für 2011 nach Namibia auf einem der großen Buchungsportale wie Expedia, Opodo oder eBookers, dann wird die geplante Flugsteuer bereits aufgeschlagen. Bucht man exakt den gleichen Flug auf der Air-Berlin-Website, so wird noch keine Flugsteuer berechnet.

Sonnige Grüße
33,5k Beiträge · seit 200608. Sept. 2010 ·
Hi lowflyer,
Bucht man exakt den gleichen Flug auf der Air-Berlin-Website, so wird noch keine Flugsteuer berechnet.
Gerade dazu habe ich eben von Air Berlin einen Newsletter bekommen. Auch bei Buchungen über das AB-Portal wird ab sofort die Gebühr erhoben wobei das System spätestens ab kommenden Montag automatisch funktionieren soll.
muss das neue Gesetz zur Flugsteuer nicht durch den Bundesrat.
Unabhängig davon ist das Problem, dass es noch kein Gesetz ist, sondern nur ein Gesetzesvorschlag der Regierung. Deshalb ist es verboten/fraglich wie man "ab sofort" eine Gebühr ohne Rechtsgrundlage erheben kann. Es muss mindestens noch durch den Bundestag (zwar Formsache, aber immerhin).

Sonnige Grüße
Christian
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